Rechtssichere AGB sind f\u00fcr Online-Anbieter unverzichtbar: Wir entwickeln und \u00fcberpr\u00fcfen AGB f\u00fcr Webshops, Plattformen, SaaS und Apps \u2013 individuell auf Ihr Gesch\u00e4ftsmodell zugeschnitten. Hier erfahren Sie mehr.<\/p>","protected":false},"author":1,"featured_media":412,"menu_order":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"inline_featured_image":false,"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[6,7],"class_list":["post-449","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-dienstleistungen","tag-alexis-brudermann","tag-it-recht"],"acf":{"header_address.Content":"","header_opening_hours.Content":"","header_phone_number.Content":"","child_entity.Value":"","001_page_meta.page_image10.Id":9,"001_page_meta.page_image9.Id":9,"001_page_meta.page_image8.Id":9,"001_page_meta.page_image7.Id":9,"001_page_meta.page_image6.Id":9,"001_page_meta.page_image5.Id":9,"001_page_meta.page_image4.Id":9,"001_page_meta.page_image3.Id":9,"001_page_meta.page_image2.Id":9,"001_page_meta.page_image1.Id":9,"0001_website_meta.site_logo.Id":389,"galleries_enabled.Value":"true","multi_language_maps_enabled.Value":"false","001_page_meta.featured_image_mobile.Id":412,"001_page_meta.featured_image.Id":411,"001_page_meta.content_image_3.Id":null,"001_page_meta.content_image_2.Id":null,"001_page_meta.content_image_1.Id":null,"parent_entity.Value":"IT-Recht","type_entity.Value":"dienstleistungen","0001_website_meta.site_logo_inverted.Id":9,"02_hero_content.hero_image3.Id":null,"02_hero_content.image_hero_content3.Id":null,"02_hero_content.image_hero_content2.Id":null,"02_hero_content.image_hero_content1.Id":null,"heading_hero_benefit3.Content":"","heading_hero_benefit2.Content":"","heading_hero_benefit1.Content":"","heading_hero_slider.Content":"","02_hero_content.hero_image8.Id":null,"02_hero_content.hero_image7.Id":null,"02_hero_content.hero_image6.Id":null,"02_hero_content.hero_image5.Id":null,"02_hero_content.hero_image4.Id":null,"top_heading_hero.Content":"
F\u00fcr Alexis Brudermann steht die Mandantenzufriedenheit an erster Stelle<\/p>","google_places_review_url.Value":"https:\/\/search.google.com\/local\/writereview?placeid=ChIJz2CohaG2l0cRHjbQw0zUhxE","social_proof_enabled.Value":"true","social_proof_disclaimer.Content":"
Wer Produkte oder Services im Internet anbietet, ist auf rechtlich einwandfreie Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen angewiesen. AGB definieren die zentralen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Vertragsverh\u00e4ltnisses, bestimmen Haftungs- und Gew\u00e4hrleistungsregelungen und bewahren den Anbieter vor nicht absehbaren Risiken. Zugleich m\u00fcssen sie die hohen Ma\u00dfst\u00e4be des AGB-Rechts sowie zahlreiche verbrauchersch\u00fctzende Bestimmungen erf\u00fcllen, andernfalls verlieren sie im Konfliktfall ersatzlos ihre G\u00fcltigkeit.<\/p>\n
Online-Anbieter sehen sich der speziellen Problematik gegen\u00fcber, dass sie oft gleichzeitig Verbraucher und Unternehmen als Kunden haben. Beide Kundengruppen fallen unter verschiedene Schutzstandards. Musterformulierungen aus dem Netz werden dieser Vielschichtigkeit nicht gerecht und entsprechen in der Regel weder dem individuellen Gesch\u00e4ftsmodell noch dem spezifischen Bestellablauf der Webseite. Zus\u00e4tzlich gilt: Regelungen, die in einem Wirtschaftszweig zul\u00e4ssig sind, k\u00f6nnen in einem anderen ihre Wirksamkeit verlieren.<\/p>\n
Diese Seite vermittelt Ihnen einen \u00dcberblick zu den Voraussetzungen f\u00fcr AGB von Online-Anbietern, den \u00fcblichen Pflichtbestandteilen, den wesentlichen Klauselverboten sowie den Eigenheiten bei Plattformen, Apps und SaaS. Wir zeigen auf, nach welchen Grunds\u00e4tzen wir AGB entwickeln und \u00fcberpr\u00fcfen und welche Aspekte bei der fortlaufenden Betreuung relevant sind.<\/p>","intro_gallery_enabled.Value":"false","05a_content_intro_enabled.Value":"true","overview_heading.Content":"","overview_text.Content":"","overview_cta_lead_in.Content":"","overview_cta.Attribute":"","overview_cta.Value":"","05b_content_overview_enabled.Value":"true","detail_heading_opt2.Content":"AGB-Klauselverbote gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7 305\u2013309 BGB","05c_content_detail.image_product5.Id":null,"detail_text_opt2.Content":"
Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen sind einer gerichtlichen Inhaltspr\u00fcfung ausgesetzt. Als Pr\u00fcfungsma\u00dfstab dienen die Klauselverbote gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7 308 und 309 BGB sowie die \u00fcbergreifende Generalklausel des \u00a7 307 BGB, wonach Bestimmungen unwirksam werden, sofern sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen. Widerspricht eine Klausel diesen Anforderungen, entf\u00e4llt sie ersatzlos. Die gesetzlichen Vorschriften treten an deren Stelle, was f\u00fcr den Verwender oftmals nachteiliger ausf\u00e4llt als die urspr\u00fcnglich vorgesehene Regelung.<\/p>\n
H\u00e4ufige Fehlerquellen bilden unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig lange Lieferfristen, einseitige Preisanpassungsbefugnisse ohne transparente Anpassungskriterien, Haftungsfreistellungen bei eigener grober Fahrl\u00e4ssigkeit, Regelungen zur stillschweigenden Vertragsverl\u00e4ngerung mit \u00fcberm\u00e4\u00dfig langen K\u00fcndigungsfristen, R\u00fcgeobliegenheiten, welche die gesetzlichen Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche aushebeln, sowie Datenschutzeinwilligungen, die vertragliche Hauptleistungen mit nicht erforderlichen Werbema\u00dfnahmen verkn\u00fcpfen.<\/p>\n
Ebenso f\u00fchrt das Transparenzerfordernis gem\u00e4\u00df \u00a7 307 Abs. 1 Satz 2 BGB regelm\u00e4\u00dfig zur Unwirksamkeit. Vertragsklauseln sind so pr\u00e4zise zu formulieren, dass der Vertragspartner seine Rechte und Verpflichtungen ohne rechtliche Fachkenntnisse erfassen kann. Insbesondere bei technischen Gesch\u00e4ftsfeldern wie Cloud-Diensten, Apps oder Plattformen stellt eine durchgehend verst\u00e4ndliche Ausdrucksweise keine Selbstverst\u00e4ndlichkeit dar.<\/p>\n
Im B2B-Bereich f\u00e4llt die Inhaltskontrolle zwar milder aus, entf\u00e4llt jedoch nicht vollst\u00e4ndig. Auch im gesch\u00e4ftlichen Verkehr ist eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners durch AGB unzul\u00e4ssig, und die Klauselverbote der \u00a7\u00a7 308 und 309 BGB wirken \u00fcber die Generalklausel mittelbar fort. Regelungen, die im Verbrauchergesch\u00e4ft der Inhaltskontrolle nicht standhalten w\u00fcrden, k\u00f6nnen folglich auch im B2B-Verh\u00e4ltnis unwirksam sein. Eine undifferenzierte \u00dcbertragung strenger Verbraucherklauseln in den unternehmerischen Vertrieb erreicht daher selten die beabsichtigte Risikoverlagerung.<\/p>\n
Lassen Sie s\u00e4mtliche wirtschaftlich bedeutsamen Klauseln anwaltlich \u00fcberpr\u00fcfen, bevor diese an der Inhaltskontrolle scheitern und Ihre Rechtsposition im Konfliktfall schw\u00e4chen.<\/p>","detail_call_to_action_enabled.Value":"false","detail_slider_enabled.Value":"false","detail_heading.Content":"Wann ben\u00f6tigen Online-Anbieter AGB \u2013 und welche Art?","detail_text.Content":"
Eine rechtliche Verpflichtung zur Verwendung von AGB existiert nicht. In der Praxis ist eine vertragliche Regelung durch AGB f\u00fcr praktisch jeden Online-Anbieter jedoch unerl\u00e4sslich. Fehlen AGB, findet das gesetzliche Vertragsrecht in seiner Grundform Anwendung, das weder die wirtschaftlichen Interessen des Anbieters widerspiegelt noch den Anforderungen digitaler Vertriebskan\u00e4le entspricht. Vor allem Haftungsbeschr\u00e4nkungen, Eigentumsvorbehalte sowie Regelungen zu Lieferung und Lieferfristen k\u00f6nnen ausschlie\u00dflich durch AGB zweckm\u00e4\u00dfig ausgestaltet werden.<\/p>\n
Welche AGB erforderlich sind, richtet sich nach dem jeweiligen Gesch\u00e4ftsmodell. Ein Online-Shop f\u00fcr Konsumprodukte erfordert andere Regelungen als eine SaaS-Plattform mit Abonnement-Modell, ein Marktplatz andere als ein herk\u00f6mmlicher Direktvertrieb, eine App andere als eine ausschlie\u00dflich webbasierte Anwendung. F\u00fcr B2B-Anbieter bestehen weniger restriktive Anforderungen als f\u00fcr B2C, wodurch eine kompaktere und rigidere Klauselformulierung m\u00f6glich wird. Wer beide Kundengruppen anspricht, ben\u00f6tigt typischerweise zwei separate Klauselwerke.<\/p>\n
Zus\u00e4tzlich ergeben sich Abstimmungsbedarfe zu weiteren Vertragsdokumenten. AGB m\u00fcssen mit der Datenschutzerkl\u00e4rung, einer m\u00f6glicherweise vorhandenen Nutzungs- oder Lizenzvereinbarung, Service-Level-Agreements und Auftragsverarbeitungsvertr\u00e4gen harmonieren. Anderenfalls entstehen Widerspr\u00fcche, die im Konfliktfall zulasten des Verwenders interpretiert werden.<\/p>\n
Lassen Sie zun\u00e4chst kl\u00e4ren, welches AGB-Modell Ihrem spezifischen Gesch\u00e4ftsmodell entspricht, bevor Sie eine Vorlage \u00fcbernehmen oder eigenst\u00e4ndig formulieren.<\/p>","detail_cta_lead_in.Content":"","detail_cta.Attribute":"Kontakt","detail_cta.Value":"\/kontakt","detail_heading_opt1.Content":"Unverzichtbare Bestandteile von B2C-AGB f\u00fcr Online-Anbieter","detail_text_opt1.Content":"
Im Gesch\u00e4ft mit Verbrauchern unterliegen AGB einer Vielzahl zwingender rechtlicher Anforderungen. Sie haben unter anderem die Aufgabe, zentrale Vertragsbestandteile transparent zu regeln, die verwendete Vertragssprache anzugeben, die Speicherung des Vertragstextes festzulegen und anzugeben, ob ein Widerrufsrecht besteht oder nicht. Zudem m\u00fcssen sie eng mit den vorvertraglichen Informationspflichten gem\u00e4\u00df Artikel 246a EGBGB abgestimmt werden.<\/p>\n
Zu den typischen Pflichtelementen in B2C-AGB von Online-Anbietern geh\u00f6ren insbesondere:<\/p>\n
Zus\u00e4tzlich kann es erforderlich sein, branchenspezifische Regelungen zu integrieren, etwa zu Mindestbestellmengen, Altersverifikation, Streitbeilegung oder Beschwerdeverfahren. Die konkrete Ausgestaltung richtet sich nach dem jeweiligen Sortiment und Bestellablauf.<\/p>\n
Entscheidend ist die Abstimmung mit den vorvertraglichen Pflichtinformationen. Zahlreiche Angaben m\u00fcssen bereits vor Vertragsschluss verf\u00fcgbar sein und d\u00fcrfen zwischen AGB, Produktseite und Bestellprozess keine Widerspr\u00fcche aufweisen. Wer hier nicht konsistent vorgeht, riskiert, dass im Zweifel die strengeren Angaben ma\u00dfgeblich sind und die Klauselstruktur im Konfliktfall angreifbar wird. Eine begleitende \u00dcberpr\u00fcfung der gesamten Customer Journey bietet hier wesentlich mehr Rechtssicherheit als eine isolierte \u00dcberarbeitung der AGB.<\/p>\n
Lassen Sie Ihre B2C-AGB anwaltlich erstellen oder pr\u00fcfen, bevor Mustertexte mit fehlenden Pflichtangaben Ihren Vertragsschluss gef\u00e4hrden.<\/p>","detail_cta_lead_in_opt1.Content":"NO_SHOW","detail_cta_opt1.Attribute":"Rufen Sie jetzt an!","detail_cta_opt1.Value":"\/kontakt","05c_content_detail.image_person_slider3.Id":null,"05c_content_detail_enabled.Value":"true","detail_cta_lead_in_opt2.Content":"NO_SHOW","detail_cta_opt2.Attribute":"NO_SHOW","detail_cta_opt2.Value":"NO_SHOW","detail_heading_opt3.Content":"Besondere AGB f\u00fcr Plattformen, Apps und SaaS-Anbieter","detail_text_opt3.Content":"
Plattformen, Apps und SaaS-Anbieter stehen vor weitergehenden Anforderungen als klassische Webshops. Betreiber von Plattformen sind verpflichtet, die Vorgaben aus dem Digital Services Act, der P2B-Verordnung sowie gegebenenfalls dem Wertgrenzen-Digitalvertragsrecht und der Plattformsteuertransparenzverordnung in ihren AGB zu ber\u00fccksichtigen. Dazu geh\u00f6ren Regelungen zu Beschwerdeverfahren, Streitbeilegung, Verhaltensrichtlinien und zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten.<\/p>\n
Anbieter von Apps unterliegen dar\u00fcber hinaus den Richtlinien der jeweiligen App-Stores. Apple und Google fordern die Wiedergabe wesentlicher Inhalte in separaten Bedingungen, legen Mindestanforderungen f\u00fcr Datenschutz, In-App-K\u00e4ufe und Abonnements fest und untersagen bestimmte Praktiken wie eigenst\u00e4ndige Bezahlsysteme f\u00fcr digitale Inhalte. Die AGB m\u00fcssen diese Anforderungen erf\u00fcllen, ohne dabei mit dem Verbraucherrecht in Konflikt zu geraten.<\/p>\n
SaaS-Anbieter brauchen Bestimmungen zu Verf\u00fcgbarkeit, Wartungsfenstern, Datensicherung, Vertragsbeendigung und Datenexport. Erforderlich sind au\u00dferdem Regelungen zu Mitwirkungspflichten der Kunden, beispielsweise bei der Konfiguration und der sicheren Verwendung. Wer Cloud-Dienste bereitstellt, sollte transparent festlegen, in welchem Land die Datenverarbeitung erfolgt, welche Unterauftragnehmer eingebunden werden und wie mit Anordnungen ausl\u00e4ndischer Beh\u00f6rden umgegangen wird.<\/p>\n
Besonders heikel sind Bestimmungen zu Preisanpassungen, automatischer Vertragsverl\u00e4ngerung und au\u00dferordentlichen K\u00fcndigungsrechten. Der Bundesgerichtshof hat in verschiedenen Urteilen betont, dass einseitige Anpassungsrechte strenge Voraussetzungen erf\u00fcllen m\u00fcssen und Zustimmungsfiktionen nur unter sehr engen Bedingungen zul\u00e4ssig sind. Wer Abo-Modelle betreibt, sollte vor jeder Preisanpassung \u00fcberpr\u00fcfen, ob die vorgesehene \u00c4nderung durch die bestehenden Klauseln gedeckt ist oder ob eine ausdr\u00fcckliche Zustimmung erforderlich wird.<\/p>\n
F\u00fcr Anbieter mit internationaler Ausrichtung entsteht eine zus\u00e4tzliche Komplexit\u00e4tsebene. Sie m\u00fcssen entscheiden, ob ein einheitliches AGB-System mit l\u00e4nderspezifischen Ausnahmen oder separate landesbezogene Klauselwerke vorzuziehen sind. Beide Ans\u00e4tze haben St\u00e4rken und Schw\u00e4chen: einheitliche AGB lassen sich leichter pflegen, l\u00e4nderspezifische Versionen sind besser auf das jeweilige Verbraucherrecht abgestimmt. Diese Entscheidung sollte bereits bei der Erstellung der Klauselarchitektur getroffen werden, nicht erst nachtr\u00e4glich erg\u00e4nzt werden.<\/p>\n
Lassen Sie Ihre Plattform-, App- oder SaaS-AGB anwaltlich erstellen oder \u00fcberarbeiten, bevor neue Funktionen ausgerollt oder neue Geb\u00fchrenmodelle eingef\u00fchrt werden.<\/p>","detail_cta_lead_in_opt3.Content":"NO_SHOW","05c_content_detail.image_product1.Id":null,"detail_cta_opt3.Attribute":"Kontakt","05c_content_detail.image_product2.Id":null,"detail_cta_opt3.Value":"\/kontakt","05c_content_detail.image_product3.Id":null,"detail_heading_opt4.Content":"Wartung der AGB: kontinuierliche \u00dcberpr\u00fcfung und Anpassung","05c_content_detail.image_product4.Id":null,"detail_cta_opt6.Attribute":"NO_SHOW","detail_cta_lead_in_opt4.Content":"NO_SHOW","detail_cta_opt4.Attribute":"NO_SHOW","05c_content_detail.image_product6.Id":null,"05c_content_detail.image_product7.Id":null,"detail_cta_opt4.Value":"NO_SHOW","05c_content_detail.image_product8.Id":null,"05c_content_detail.image_product9.Id":null,"detail_heading_opt5.Content":"NO_SHOW","detail_text_opt5.Content":"NO_SHOW","detail_cta_lead_in_opt5.Content":"NO_SHOW","detail_cta_opt5.Attribute":"NO_SHOW","detail_cta_opt5.Value":"NO_SHOW","detail_heading_opt6.Content":"NO_SHOW","detail_text_opt6.Content":"NO_SHOW","detail_cta_opt6.Value":"NO_SHOW","detail_text_opt4.Content":"
Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen stellen keine einmalige Angelegenheit dar, sondern erfordern eine kontinuierliche Pflege. Hauptausl\u00f6ser f\u00fcr notwendige Aktualisierungen sind neue gesetzliche Regelungen, Verordnungen sowie Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und des EuGH. In den zur\u00fcckliegenden Jahren f\u00fchrten insbesondere die Schuldrechtsmodernisierung, die Umsetzung der Warenkaufrichtlinie, die Pflicht zum K\u00fcndigungsbutton, die Omnibus-Richtlinie sowie Anpassungen der Preisangabenverordnung zu betr\u00e4chtlichem \u00dcberarbeitungsbedarf.<\/p>\n
Einen weiteren Ausl\u00f6ser bilden Ver\u00e4nderungen im eigenen Gesch\u00e4ftsmodell. Neue Produktlinien, neu eingef\u00fchrte Zahlungsarten, neue Absatzm\u00e4rkte, zus\u00e4tzliche Lieferl\u00e4nder oder die Einf\u00fchrung von Abo-Modellen machen Anpassungen der AGB erforderlich. Wer seine Bedingungen einmal erstellt und \u00fcber Jahre unver\u00e4ndert l\u00e4sst, geht das Risiko ein, dass die Klauseln nicht mehr zur tats\u00e4chlichen Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit passen und im Streitfall keinen Schutz bieten.<\/p>\n
Als praktikabel erweist sich eine j\u00e4hrliche \u00dcberpr\u00fcfung in einem kompakten Pr\u00fcfungszyklus: Neue Rechtsprechung seit der letzten Kontrolle erfassen, anstehende Gesetzes\u00e4nderungen ber\u00fccksichtigen, eigene Anpassungen des Gesch\u00e4ftsmodells einpflegen und anschlie\u00dfend mit dokumentierten \u00c4nderungen in das produktive System \u00fcbertragen. F\u00fcr Plattformen und Abo-Anbieter mit stetig wachsendem Vertragsbestand empfiehlt sich zus\u00e4tzlich eine strukturierte Verwaltung von \u00dcbergangsbestimmungen und Zustimmungsverfahren, damit \u00c4nderungen rechtlich einwandfrei in den bestehenden Vertragsbestand integriert werden k\u00f6nnen.<\/p>\n
Vereinbaren Sie eine regelm\u00e4\u00dfige anwaltliche \u00dcberpr\u00fcfung Ihrer AGB, idealerweise in j\u00e4hrlichen Abst\u00e4nden, damit gesetzliche Neuerungen und Anpassungen Ihres Gesch\u00e4ftsmodells zeitgerecht ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>","05c_content_detail.image_staff_1.Id":null,"05c_content_detail.image_staff_2.Id":null,"05c_content_detail.image_staff_3.Id":null,"05c_content_detail.image_staff_4.Id":null,"05c_content_detail.image_staff_5.Id":null,"05c_content_detail.image_staff_6.Id":null,"05c_content_detail.image_person_slider1.Id":null,"05c_content_detail.image_office.Id":null,"detail_cta_lead_in_opt6.Content":"NO_SHOW","05c_content_detail.image_person_slider4.Id":null,"05c_content_detail.image_person.Id":null,"05c_content_detail.image_person_slider2.Id":null,"competence_heading.Content":"So entwickeln und \u00fcberpr\u00fcfen wir Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Online-Anbieter","competence_text.Content":"
Zun\u00e4chst analysieren wir Ihr Gesch\u00e4ftsmodell, Ihre Zielgruppen sowie die technische Infrastruktur. Hierzu geh\u00f6ren der Bestellablauf, die Bezahlsysteme, die Liefer- oder Bereitstellungsmodalit\u00e4ten, Anbindungen an Plattformen oder App-Stores sowie m\u00f6gliche grenz\u00fcberschreitende Aspekte. Darauf aufbauend kl\u00e4ren wir, ob eine \u00dcberarbeitung vorhandener AGB ausreicht oder eine vollst\u00e4ndige Neukonzeption erforderlich ist.<\/p>\n
Bei der \u00dcberpr\u00fcfung vorhandener AGB kennzeichnen wir risikobehaftete Klauseln, bewerten diese nach ihrer Dringlichkeit und unterbreiten umsetzbare Verbesserungsvorschl\u00e4ge. Bei Neuentwicklungen nutzen wir eine modulare Klauselsammlung, die wir individuell auf Ihr Mandat anpassen. Standardformulierungen ohne Bezug zu Ihrer konkreten Gesch\u00e4ftspraxis lehnen wir ab, da sie das Risiko vergr\u00f6\u00dfern, anstatt es zu minimieren.<\/p>\n
Worauf wir Wert legen:<\/strong><\/p>\n F\u00fcr kontinuierlich betreute Mandate \u00fcbernehmen wir auf Wunsch die fortlaufende Aktualisierung. Bei R\u00fcckfragen oder Ver\u00e4nderungen im Sortiment, Vertriebskanal oder bei gesetzlichen Anforderungen passen wir die AGB zeitnah an, damit sie stets Ihrer tats\u00e4chlichen Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit entsprechen.<\/p>\n Wenn Sie AGB neu entwickeln, bestehende Regelungen \u00fcberpr\u00fcfen lassen oder eine Abmahnung wegen einer AGB-Klausel erhalten haben, lassen Sie die weiteren Schritte anwaltlich koordinieren.<\/p>","competence_cta_lead_in.Content":"","competence_cta.Attribute":"Rufen Sie jetzt an!","competence_cta.Value":"\/kontakt","05d_content_competence_enabled.Value":"true","05d_content_competence.competence_image1.Id":null,"05d_content_competence.competence_image2.Id":null,"services_heading.Content":"","services_text.Content":"","services_cta_lead_in.Content":"","services_cta.Attribute":"","services_cta.Value":"","05e_content_services_enabled.Value":"true","faq_heading.Content":"FAQ - H\u00e4ufige Fragen und Antworten","question2.Content":"Ist es m\u00f6glich, AGB aus dem Internet einfach zu \u00fcbernehmen?","question3.Content":" Rechtsanwaltliche Unterst\u00fctzung empfiehlt sich vor jedem Produktstart, vor bedeutenden Gesch\u00e4ftsmodell\u00e4nderungen, bei der Erschlie\u00dfung neuer M\u00e4rkte, bei Plattform-, App- oder SaaS-Gesch\u00e4ften sowie nach Erhalt einer Abmahnung aufgrund einer AGB-Klausel. Auch die fortlaufende Pflege vorhandener AGB rechtfertigt eine dauerhafte Mandatierung, da gesetzliche Neuerungen zuverl\u00e4ssig identifiziert und in umsetzbare Klauselanpassungen \u00fcberf\u00fchrt werden.<\/p>","answer3.Content":" Eine unwirksame Klausel entf\u00e4llt vollst\u00e4ndig. An ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung. Eine sogenannte geltungserhaltende Reduktion, also die Begrenzung einer \u00fcberschie\u00dfenden Klausel auf den noch zul\u00e4ssigen Bereich, ist im Verbrauchergesch\u00e4ft grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen. Damit verliert der Anbieter im Zweifel die gesamte beabsichtigte Schutzwirkung.<\/p>","answer4.Content":" AGB im Verbrauchergesch\u00e4ft werden strenger gepr\u00fcft, m\u00fcssen spezifische Pflichtangaben sowie das Widerrufsrecht enthalten und orientieren sich eng am Verbraucherschutzrecht. AGB im Gesch\u00e4ftsverkehr zwischen Unternehmen erlauben eine st\u00e4rkere Risikoverlagerung zugunsten des Verwenders bei Haftung, K\u00fcndigungsfristen und M\u00e4ngelregelungen, unterliegen jedoch ebenfalls der Inhaltskontrolle gem\u00e4\u00df \u00a7 307 BGB.<\/p>","answer5.Content":" Ja. Plattformbetreiber sind verpflichtet, die Anforderungen aus dem Digital Services Act, der P2B-Verordnung sowie gegebenenfalls zus\u00e4tzlicher Rechtsvorschriften umzusetzen. Hierzu geh\u00f6ren Verfahren zur Beschwerdebearbeitung, Regelungen zur Inhaltsmoderation, Transparenzvorgaben sowie spezielle Bestimmungen f\u00fcr gewerbliche Nutzer. Die erforderlichen Bedingungen weichen deutlich von den AGB klassischer Webshops ab.<\/p>","answer6.Content":" Apple und Google geben Mindestanforderungen f\u00fcr AGB, Datenschutz und Bezahlmodelle vor. Eigene AGB m\u00fcssen mit diesen Anforderungen \u00fcbereinstimmen und d\u00fcrfen keine in den Stores unzul\u00e4ssigen Mechanismen enthalten, beispielsweise eigene Bezahlsysteme f\u00fcr digitale Inhalte. Zugleich m\u00fcssen sie die Verpflichtungen gegen\u00fcber Verbrauchern wie Widerrufsrecht und Pflichtinformationen enthalten.<\/p>","answer7.Content":" Im Gesch\u00e4ft mit Verbrauchern m\u00fcssen AGB vor Abschluss des Vertrags einsehbar sein, in angemessener Form lesbar bereitstehen und die Vertragspartei muss ihrer Einbeziehung zustimmen. In der Praxis geschieht dies \u00fcblicherweise durch eine Checkbox w\u00e4hrend des Bestellvorgangs, kombiniert mit einem Link zum vollst\u00e4ndigen Text. Wesentlich ist, dass die AGB im Vertragstext hinterlegt werden und bei Bedarf abrufbar bleiben.<\/p>","answer8.Content":" Es existiert keine feste Frist. In der Praxis ist eine \u00dcberpr\u00fcfung mindestens einmal pro Jahr sinnvoll sowie bei konkretem Anlass wie \u00c4nderungen am Gesch\u00e4ftsmodell oder bei bedeutenden rechtlichen Neuerungen und Gerichtsentscheidungen. Wer seine AGB jahrelang nicht anpasst, riskiert, dass wesentliche Klauseln nicht mehr den aktuellen rechtlichen Anforderungen entsprechen.<\/p>","answer9.Content":" \u00c4nderungen von AGB entfalten ihre Wirkung grunds\u00e4tzlich ausschlie\u00dflich f\u00fcr neu geschlossene Vertr\u00e4ge. Bei Dauerschuldverh\u00e4ltnissen besteht unter engen Voraussetzungen die M\u00f6glichkeit, \u00c4nderungen mittels einer Zustimmungsfiktion einzuf\u00fchren, die bereits in den geltenden AGB eindeutig geregelt sein muss. Der Bundesgerichtshof hat die Anforderungen an derartige Klauseln erh\u00f6ht, weshalb zahlreiche Anbieter ihre Praxis zur Vertragsanpassung \u00fcberarbeiten mussten.<\/p>","answer1.Content":" Eine gesetzliche Verpflichtung zur Verwendung von AGB besteht nicht. In der Praxis sind AGB jedoch f\u00fcr praktisch jeden Online-Anbieter unverzichtbar, da anderenfalls die gesetzlichen Standardregelungen Anwendung finden, welche die Interessen des Anbieters in der Regel nicht sachgerecht widerspiegeln. Insbesondere Haftungsbeschr\u00e4nkungen, Regelungen zu Liefermodalit\u00e4ten und Eigentumsvorbehalte k\u00f6nnen ausschlie\u00dflich \u00fcber AGB zweckm\u00e4\u00dfig ausgestaltet werden.<\/p>","answer2.Content":" Dies ist nicht empfehlenswert. Vorlagen aus dem Internet entsprechen meist nicht dem individuellen Gesch\u00e4ftsmodell, sind oft nicht auf dem aktuellen Stand und k\u00f6nnen urheberrechtliche Anspr\u00fcche der urspr\u00fcnglichen Urheber nach sich ziehen. Zudem besteht bei \u00fcbernommenen Mustern ein erh\u00f6htes Risiko, dass die Klauseln nicht zum eigenen Bestellablauf oder Produktangebot passen und im Konfliktfall keine Wirkung entfalten.<\/p>","05f_questions_and_answers_enabled.Value":"true","seoarea1heading.Content":"","seoarea1text.Content":"","seoarea2heading.Content":"","seoarea2text.Content":"","seoarea3heading.Content":"","seoarea3text.Content":"","seoarea4heading.Content":"","seoarea4text.Content":"","05g_seoarea_enabled.Value":"true","06_gallery_related1.gallery_related.TypeEntityName":"rechtsgebiete","06_gallery_related1.gallery_related.SubHeading":"Zugeh\u00f6riges Rechtsgebiet","06_gallery_related1.gallery_related.Heading":"Rechtsgebiet","06_gallery_related1.background_image.Id":379,"06_gallery_related1.gallery_related.ButtonCtaText":"","06_gallery_related1.gallery_related.ButtonCtaUrl":"","gallery_related1_filterable_tabs_enabled.Value":"false","06_gallery_related1_enabled.Value":"true","06_gallery_related2.gallery_related.TypeEntityName":"rechtsanwaelte","06_gallery_related2.gallery_related.SubHeading":"Ihre Ansprechpartner in diesem Rechtsgebiet","06_gallery_related2.gallery_related.Heading":"Rechtsanwalt","06_gallery_related2.background_image.Id":379,"06_gallery_related2.gallery_related.ButtonCtaText":"","06_gallery_related2.gallery_related.ButtonCtaUrl":"","06_gallery_related2_enabled.Value":"true","06_gallery_related3.gallery_related.TypeEntityName":"","06_gallery_related3.gallery_related.SubHeading":"","06_gallery_related3.background_image.Id":379,"06_gallery_related3.gallery_related.ButtonCtaText":"","06_gallery_related3.gallery_related.ButtonCtaUrl":"","06_gallery_related3.gallery_related.Heading":"","06_gallery_related3_enabled.Value":"false","06_gallery_related4.gallery_related.EnityId":"","06_gallery_related4.gallery_related.SubHeading":"","06_gallery_related4.gallery_related.Heading":"","06_gallery_related4.background_image.Id":null,"06_gallery_related4.gallery_related.ButtonCtaText":"","06_gallery_related4.gallery_related.ButtonCtaUrl":"","06_gallery_related4_enabled.Value":"","06_gallery_related5.gallery_related.EnityId":"","06_gallery_related5.gallery_related.SubHeading":"","06_gallery_related5.gallery_related.Heading":"","06_gallery_related5.background_image.Id":null,"06_gallery_related5.gallery_related.ButtonCtaText":"","06_gallery_related5.gallery_related.ButtonCtaUrl":"","06_gallery_related5_enabled.Value":"","instagram_feed.Content":"","toc_heading.Content":"true","heading_call_to_action.Content":"\n
67346 Speyer<\/div>","footer_e-mail.Value":"mailto:kanzlei@recht-italien.de","footer_calendly_url.Value":"","footer_contact_form_from_email.Attribute":"OMmatic","linkedin.Value":"","linkedin_enabled.Value":"","instagram_enabled.Value":"","whatsapp_enabled.Value":"","whatsapp_number.Value":"https:\/\/wa.me\/","06_gallery_footer1.gallery_related.TypeEntityName":"rechtsgebiete","06_gallery_footer1.gallery_related.Heading":"Rechtsgebiete","06_gallery_footer2.gallery_related.TypeEntityName":"dienstleistungen","footer_subheading_contact_form.Content":"Ihre Kanzlei Alexis Brudermann.","instagram_url.Value":"","footer_e-mail.Attribute":"kanzlei@recht-italien.de","footer_telephone.Attribute":"+49 6232 100890","footer_telephone.Value":"tel:+496232100890","footer_opening_hours.Content":"Montag - Freitag: 08:30 - 17:30 Uhr","footer_contact_form_enabled.Value":"true","footer_heading_contact_form.Content":"